Warum gibts die deutsche Stag 5.2.1934 noch heute? - Nachhilfe SSL Troll Sesamstrassen Niveau
Reichsbürger Fälschung von ARD NDR PANORAMA enttarnt!
Unzensiert - NDR Interview mit Rüdiger Hoffmann staatenlos.info in Wittenburg Part 1
Unzensiert - NDR Interview mit Rüdiger Hoffmann staatenlos.info in Wittenburg Part 2
Unzensiert - ARD Interview zur Reichsbürger Lüge am Amtsgericht Tiergarten 11. Mai 2016
Irre Reichsbürger Schulungen stürzen deutsche Behörden & Justiz ins Chaos!
Die Reichsbürger Lüge der deutschen Medien & Geheimdienste
Bundesdeutsche Behörden- und Justizorgane decken die kriminellen, völkerrechtwidrigen Vorgänge in Deutschland und verfolgen stattdessen die dagegen ankämpfende Opposition staatenlos.info e. V. - vor allem dessen Präsidenten Rüdiger Hoffmann.
Staatenlos.info e. V. - Kommission 146 Deutschland, insbesondere der Präsident Rüdiger Hoffmann wird in Deutschland von den deutschen Geheimdiensten, der deutschen Justiz und den BRD- Behörden politisch massiv verfolgt und mit vielfältigen, illegalen Aktionen verunglimpft und kriminalisiert um das hochbrisante Thema und die deutschen Generallösung zur Befreiung der Welt aus der Kolonie und zur Wiederherstellung des Welt-Friedens zum Schweigen zu bringen.
Dazu wird heute in Deutschland zielgerichtet zur Verunglimpfung von staatenlos.info e. V. und aller regimekritischen Menschen, Gruppen und Bevölkerungsteile auch das Schimpfwort „Reichsbürger“ in typisch nationalsozialistischer Terminologie angewendet.
Das Personal aller bundesdeutschen Behörden und Justizorgane wird heute im Umgang mit kritischen Menschen in der nationalsozialistischen Reichsbürger- Terminologie ideologisch geschult.
Der diffamierende, nationalsozialistische Kampfbegriff „Reichsbürger“ zur politische Verfolgung andersdenkender Menschen und Bevölkerungsteile in Deutschland:
Beweis: Der Begriff „Reichsbürger“ wurde von den führenden Nationalsozialisten Dr. Bernhard Lösener entwickelt und in seinem Standartwerk „Reichsbürgerecht“ definiert.
Dr. Bernhard Lösener ist auch der Erschaffer der sog. „Nürnberger Rassegesetze“.
Weitere Definitionen finden sich im Staatsgrundgesetz der Faschisten „Neues Staatsrecht von 1934“.
Dieses nationalsozialistische Unwort wird heute von der BRD zielgerichtet eingesetzt um grundsätzlich alle Systemkritischen Menschen in Deutschland automatisch als „Nazis“ und „Antisemiten“ zu brandmarken.
Diese Vorgehensweis der politischen Verfolgung erinnert an die Verfolgung der Regimekritiker und ethnischen Minderheiten von 1933- 1945 in Deutschland.
Regimekritiker werden heute in der BRD mit Hilfe nationalsozialistischen Unrechts entwürdigend sonderbehandelt, enteignet, zwangspsychiatrisiert und inhaftiert.
Beweise – gesetzliche Grundlagen: Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934,
Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre["Nürnberger Gesetze"], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935, Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
dazu Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
Verordnung über die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ im Staatsgrundgesetz „Neues Staatsrecht“ 1934, Seite 54,
Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934- Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935
Der Begriff „Reichsbürger“ ist demnach gleichzusetzen mit dem Schimpfwörtern „Nazi“ und „Antisemit“ und wird daher von der BRD zielgerichtet als Propagandawaffe gegen alle Regimekritiker eingesetzt.
Ein Beweis für die extrem regide Vorgehensweise ist das gegen JEDEN regimekritischen Bürger inhaltlich benutzte Pamphlet: "Reichsbürger. Ein Handbuch" verfassungsschutz.brandenburg.de –Geheimdienst der BRD als faschistisches Todschlaginstrument.
Beweis-Quelle: http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/handbuch-umgang-reichsbuerger-verwaltungen-brandenburg.html
Der dafür hauptverantwortliche Verein:
Brandenburgische Institut für Gemeinwesenberatung - demos arbeitet in Trägerschaft von "Demokratie und Integration Brandenburg e.V."
Hauptverantwortlicher Geschäftsführer ist Herr Dirk Wilking
Geschäftsstelle
Benzstraße 11-12
14482 Potsdam
Tel.: ++49 (0)331 740 6246
Fax: ++49 (0)331 740 6247
Dazu kommt eine gleichlautende Veröffentlichung der von der BRD gesteuerten und finanzierten „Amadeu Antonio Stiftung“ (SPD)
Amadeu Antonio Stiftung
Novalisstraße 12
10115 Berlin
E-Mailanschrift: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel.: ++49 (0)30 240 886 10
Fax: ++49 (0)30 240 886 22
Beweisquelle: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/reichsbuerger_web.pdf
Download der Hetzschrift
Damit liegt neben den Straftaten der § 241 a StGB politische Verdächtigung, § 186 üble Nachrede, § 185 StGB Beleidigung, §187 StGB Verleumdung und §187a StGB Verleumdung gegen Personen politischen Lebens auch der Straftatbestand § 130 StGB Volksverhetzung gegen bestimmte Gruppen, gegen Teile der Bevölkerung und gegen Einzelne vor.
Es besteht erhärteter Verdacht, dass heute alle bundesdeutschen Behörden- und Justizorgane in der nationalsozialistischen Reichbürgerterminologie ideologisch geschult werden und dadurch nazistisch politisch- ideologisiert befangen sind.
Die Unabhängigkeit der BRD- Behörden - Justizorgane ist damit völlig untergraben und ausgeschlossen.
Es liegt damit Verstoß gegen Artikel 97, 103 Grundgesetz als höchste Rechtsnorm für die Bundesrepublik Deutschland vor.
Dasselbe betrifft den Gleichbehandlungsgrundsatz und die Menschenrechte. (Grundrechte)
Speziell auch die immer wieder angeführte Unabhängigkeit der Richter ist in der BRD damit völlig ausgeschlossen - Verstoß gegen Artikel 97 Grundgesetz für die BRD, 101 / 103 GG, § 321 a ZPO § 16 GVG und § 45 DRiG anlog.
Außerdem greift §130 StGB Volksverhetzung.
Weiter führen die naziterminologischen, ideologischen „Reichsbürgerschulungen“ an bundesdeutschen Behörden, Einrichtungen und in der Justiz zum eklatanten Fehlverhalten des somit Nazi- ideologisierten Personals.
Weiterhin werden neben der Justiz die bundesdeutsche Polizei- und Sicherheitsorgane in Ihrer Arbeit nachteilig beeinträchtigt und an der realen Verbrechensbekämpfung gehindert.
Die Folge ist Rechtsbankrott/ Stillstand der Rechtspflege und eine erhebliche Beeinträchtigung der Sicherheit und Ordnung in Deutschland.
Zitat „Rechtsbankrott: ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise R., wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z.B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“
Quellverweis (mittlerweilen zur Verdunkelung gelöscht): http://www.rechtslexikon.net/d/rechtsbankrott/rechtsbankrott.htm
Gleichschaltung ist ein Begriff, welcher der nationalsozialistischen Terminologie entstammt. Das Wort entstand 1933, als der Prozess der Vereinheitlichung des gesamten gesellschaftlichen und politischen Lebens also des öffentlichen und privaten Lebens. In der Machteroberungsphase in Deutschland eingeleitet wurde. Ziel war es, bis 1934 den als Zerrissenheit verstandenen Pluralismus in Staat und Gesellschaft aufzuheben.
Mit der Gleichschaltung strebte man an, die Aktivitäten der Völker in großen gemeinsamen Organisationen zusammenzufassen, die zugleich dem nationalsozialistischen Verständnis des Volkswillens entsprechen sollten.
Praktisch bedeutete die Gleichschaltung die Überführung von Organisationen in die bestehenden NS-Organisationen. Entweder erfolgte die Gleichschaltung auf Anweisung oder in vorauseilendem Gehorsam durch sogenannte Selbstgleichschaltung. Andere Verbände und Organisationen reagierten auf den Druck mit der ersatzlosen Auflösung und Beendigung ihrer Tätigkeit. Allgemein betrachtet war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit, der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden.
Wichtige Schritte der Gleichschaltung: Ausgangspunkt waren die zwei Gleichschaltungsgesetze vom 31. März 1933 und vom 7. April 1933, mit denen zuerst die Länder ihrer relativen Souveränität beraubt wurden und später die Entsendung von Reichsstatthaltern beschlossen wurde. Mit dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 wurde der Entzug der Hoheitsrechte der Länder vollendet. Die Regelung der Staatsangehörigkeit wurde jetzt Angelegenheit des Zentralstaats, so dass laut Verordnung vom 5. Februar 1934 der Eintrag in den Standesregistern auf die deutsche Staatsangehörigkeit vereinheitlicht wurde. Bis dahin verliehen die Länder ihre jeweilige Staatsangehörigkeit, so dass es in Deutschland Bayern, Braunschweiger, Badener, Preußen, Sachsen usw. gab, aber trotz des seit 1871 bestehenden deutschen Nationalstaates noch keine als Deutsche ausgewiesenen Staatsbürger.
Der Abschluss der .Gleichschaltung der Länder kann auf den 14. Februar 1934 mit der Auflösung des Reichsrates und der Übernahme der Landesjustizverwaltungen datiert werden. Legalisiert wurde die Gleichschaltung der Länder über § 2 der Reichstagsbrandverordnung, wonach die Reichsregierung in die Kompetenzen der Länder eingreifen konnte, sofern diese nicht für Ordnung und Sicherheit sorgen konnten.
Die Gleichschaltung von Partei und Staat. erfolgte am 1. August 1934 mit der Auflösung aller Parteien und der Erklärung der NSDAP zur Körperschaft öffentlichen Rechts. Zudem wurde das Amt des Reichspräsidenten mit dem des Reichskanzlers verschmolzen. Weitere bedeutende Maßnahmen der Gleichschaltung war die Beseitigung der pluralen Gesellschaft mit der Auflösung der Gewerkschaften in die Deutsche Arbeitsfront und der Zwangsvereinigung der Agrarverbände in den Reichsnährstand. Mit der Ernennung von Joseph Goebbels zum Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda am 13. März 1933 wurde zudem mit der Errichtung der Reichskulturkammer die Gleichschaltung des kulturellen Lebens begonnen.
Die entscheidende Voraussetzung für die Maßnahmen war das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das Hitler gesetzgeberische und vertragliche Vollmachten verschaffte, die er dann zur weiteren Beseitigung des Pluralismus und der Demokratie einsetzte.
Auf die Gleichschaltung reagierten die betroffenen Vereine und Organisationen oftmals mit einer nachgiebigen Position, um einem Verbot und der Auflösung zu entgehen, was natürlich erfolglos blieb.
Beispiele dafür sind z. B. der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund oder die Organisationen der Arbeiterkultur.
Zwangsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 05. 02. 1934
Zwangsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 05. 02. 1934
NS- Staatsrechtler Dr. Bernhard Lösener: Deutsche Staatsangehörigkeit = unmittelbare Reichsangehörigkeit aus den Kolonien – beides ist ein und dasselbe
NS- Staatsrechtler Gustav Zeidler: Deutsche Staatsangehörigkeit = unmittelbare Reichsangehörigkeit aus den Kolonien – beides ist ein und dasselbe
Heimat kollidiert mit der BRD Nazi - Kolonie
NS- Glaubhaftmachung „deutsch“- eingeführt ab 1934
Österreich wird 1945 ausgegliedert und von der nationalsozialistischen deutschen Kolonieangehörigkeit befreit
Deutschland bleibt in der nationalsozialistischen deutschen Kolonieangehörigkeit gefangen
Die BRD verweigert die Entnazifizierung – Rückführung in die Heimat vor 1933
Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD legt das Fortgeltend der alliierten Besatzungsrecht – Entnazifizierungspflicht fest.
Fazit: Rechtsbankrott in Kombination mit der verbotenen inhaltlichen Anwendung des nationalsozialistischen Staatsrechts = die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler bedeutet, dass die faschistische Diktatur ist in Deutschland offiziell eingerichtet ist.
Dazu kommt das langfristig militärstrategisch Projekt der Faschisten *Installation des Islamischen Staates in Deutschland & Europa – Refugees Welcome* = Evakuierung der islamistischen Gottesstaat- Terroristen aus Syrien, Irak, Afghanistan, Lybien nach Deutschland.
Damit greift Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz für die BRD für existenziell betroffene deutsche Bevölkerung und zwingende Notwendigkeit des Eingreifens der alliierten Hohen Hand – Anti Terror- Allianz – der internationalen Weltgemeinschaft in Deutschland zur Widerherstellung der Ordnung.
Damit greift Analog:
und viele weitere mehr…
Der Kaufhausdiebtrick der Staatlosen BRD- Dienste
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